Rechtsprechung
| BPatG, 02.12.1998 - 29 W (pat) 155/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 8 Abs. 2 S. 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3
Markenschutz - Unterscheidungskraft einer Wortmarke - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89
"NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke
Auszug aus BPatG, 02.12.1998 - 29 W (pat) 155/96
Nach ständiger Rechtsprechung (s zB BGH GRUR 1991, 136, 137 "NEW MAN") sind bei Vorliegen eines Freihaltebedürfnisses ohnehin erhöhte Anforderungen an die Unterscheidungskraft zu stellen.
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99
INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Die Beschwerde der Anmelderin ist erfolglos geblieben (BPatGE 40, 268).